Abmahnungen und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), kurz auch Wettbewerbsrecht genannt, dient dem Schutz der Mitbewerber, Verbraucher und sonstiger Marktakteure vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Dieses regelt damit das Verhalten am Markt der Unternehmen im Interesse der Marktteilnehmer (vor allem der Mitbewerber und der Verbraucher). Allerdings ist nicht exakt festgelegt, welche Interessen denn nun tatsächlich geschützt werden müssen.

Das Wettbewerbsrecht muss dabei gleichzeitig den Spagat vollbringen, die Marktteilnehmer zu beschützen, aber zur selben Zeit den Wettbewerb nicht zu verfälschen. Dabei ist natürlich jede Regulierung gleichzeitig eine Verfälschung des Wettbewerbs. Um sich jetzt somit gegen beispielsweise unlautere Geschäftspraktiken zu wehren, wird das Instrument der Abmahnung genutzt.
Da es bei mündlichen Abmahnung nachher zu Beweisschwierigkeiten kommen kann, wird die schriftliche Art empfohlen - Pflicht ist sie dennoch nicht!
Ab und an wird versucht, die erfolgte Lieferung einer Abmahnung zu leugnen. Wer das verhindern will, stellt per Einschreiben mit Rückschein zu. Die schriftliche Form bietet hierüber hinaus noch den Vorzug, dass man Beweismittel leichter hinzufügen kann, was bei einer verbalen Abmahnung schwieriger wäre.


Fristen im Zusammenhang mit Abmahnungen

Eine Abmahnung enthält üblicherweise Fristen zur Unterlassungserklärung, zur Auskunftserteilung und zur Zahlung. Auch wenn es für die Zeitspanne der Fristen keine gesetzlichen Vorgaben gibt, sind einige Dinge zu berücksichtigen. Da der Abgemahnte in aller Regel einen Anwalt zu Rate ziehen wird, muss er genügend Zeit eingeräumt bekommen, den Vorgang an seinen Anwalt abzugeben. Zum Anderen hingegen sollte der Abmahnende sicherstellen, dass er auch nach Ablauf der Frist noch eine einstweilige Verfügung beantragen kann. Eine Ausnahme bilden sehr eilbedürftige Fälle, in denen durchaus auch eine Frist von lediglich wenigen Stunden möglich sein kann. In der Praxis hat sich eine Frist von ungefähr 7 - 10 Tagen bewährt, die jedoch gewöhnlich erst dann zu laufen beginnt, wenn die Abmahnung zugestellt wurde.
Wer dieses Thema etwas vertiefen möchte, findet unter www.abmahnung.de wertvolle Informationen dazu.


Was tun bei einer Abmahnung?

Panik ist ganz und gar fehl am Platz und bringt nichts, ganz im Gegenteil, wer panisch reagiert, begeht vielmals Fehler. Übergeben Sie die Sache einem Profi, der den nötigen Abstand und die Sachkunde hat, um korrekt damit umzugehen!
Sofern Sie nicht selbst Rechtsanwalt sind, sollten Sie unter allen Umständen einen einschalten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Die gegnerische Seite hat das mit Sicherheit ebenfalls getan, und gegen den sollten Sie auf keinen Fall mit Rechts-Weisheiten aus Internet-Foren antreten, sondern mittels dem Sachverstand eines Profis.